Presse
Faktencheck: Infektionsschutzgesetz
Inhalte & Falschbehauptungen
In diesen Tagen erreichen mich zahlreiche E-Mails, Zuschriften und Anrufe zum Entwurf eines "Dritten Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite", die ein breites Spektrum von Sorgen zum Ausdruck bringen. Sie reichen von ehrlicher bürgerschaftlicher Besorgnis auf der einen Seite bis hin zu höchst spekulativen und unwahren Beiträgen auf der anderen Seite. Im Kern eint diese Zuschriften, dass sie in den Neuerungen des 3. Bevölkerungsschutzgesetzes einen Angriff auf unsere Demokratie und dauerhafte Grundrechtsbeschränkungen befürchten.
Ich möchte dieser Kritik durch eine offene und sachliche Kommunikation entgegentreten und sie durch untenstehende Informationen entkräften, um eine bestmögliche Akzeptanz der Schutzmaßnahmen und auch meines Handelns als Parlamentarier zu erreichen.
Im Folgenden finden Sie eine ausführliche Erläuterung der zentralen Inhalte der Regelungen und einen Faktencheck zu den häufigsten Falschbehauptungen.
Throm bewirbt sich erneut um Kandidatur der CDU im Bundestagswahlkreis Heilbronn
Der Heilbronner CDU-Bundestagsabgeordnete Alexander Throm bewirbt sich erneut um die Kandidatur der CDU im Wahlkreis Heilbronn für die Bundestagswahl 2021. Das erklärte der CDU-Kreisvorsitzende kürzlich in einer Mitteilung an die Mitglieder der Christdemokraten im Stadt- und Landkreis Heilbronn, nachdem er den Vorstand des CDU-Kreisverbandes Heilbronn vorab über seine Entscheidung informiert hatte.
Zumeldung Alexander Throm MdB - Throm entsetzt über Vorschlag der EU zur CO2-Reduzierung
Zu der heutigen Rede der EU Kommissionspräsidentin Ursula v.d. Leyen können Sie Alexander Throm MdB als direkt gewählten CDU-Bundestagsabgeordneten des Wahlkreises Heilbronn wie folgt zitieren:
Zumeldung Alexander Throm MdB zum Brand im griechischen Flüchtlingslager Moria
Zur aktuellen Situation um das griechische Flüchtlingslager Moria und die daraus resultierende Debatte zur neuerlichen Flüchtlingsaufnahme Deutschlands können Sie Alexander Throm MdB als zuständigen Berichterstatter für Aufenthaltsrecht, Integration und Rückführungen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion des Deutschen Bundestages wie folgt zitieren:
Positionspapier "Ehrenamt stärken"
In Deutschland sind rund 30 Millionen Menschen ehrenamtlich tätig. Sie stehen anderen Menschen zur Seite und geben damit unserer Solidargemeinschaft ein Gesicht. Ehrenamtlich Tätige leisten einen unverzichtbaren Beitrag für den Zusammenhalt in unserem Land, sie bereichern unsere Gesellschaft.
Corona-Update
Maßnahmen gegen die Corona-Krise
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat in den letzten Wochen in enger Abstimmung mit der Bundesregierung und dem Koalitionspartner eine Vielzahl von Maßnahmen durch den Deutschen Bundestag gebracht, die unsere Gesundheit schützen und die Wirtschaft in dieser schwierigen Phase unterstützen. Ohne den großen Einsatz der vielen Helferinnen und Helfer hätten wir die letzten Wochen jedoch nicht so gut durchgestanden. Hierfür vielen Dank!
Coronavirus: Unterstützung für unsere Betriebe und ihre Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer von Bund und Land
Die wirtschaftlichen Auswirkungen und Einschnitte der Corona-Krise sind enorm.
Zur Unterstützung in dieser herausfordernden Zeit haben Bund und Länder ihre Rettungsschirme aufgespannt.
Im beigefügten Schreiben habe ich Ihnen die konkreten Unterstützungsmöglichkeiten und wichtige Informationen für Baden-Württemberg zusammengefasst. Leiten Sie dieses Schreiben gerne auch an Ihnen bekannte Unternehmen, Selbstständige und betroffene Stellen weiter.
Für Ihre Fragen und Anliegen stehe ich selbstverständlich zur Verfügung. Bitte zögern Sie nicht, mich zu kontaktieren und bleiben Sie gesund.
Alexander Throm MdB zu den Protesten gegen die IAA
Die Proteste gegen die Frankfurter IAA zeigen nur den Hass der grün-linken Aktivisten auf Autos und Automobilindustrie.
Organspende: Bessere Aufklärung ist notwendig
Aktuell debattieren sowohl Politik als auch Gesellschaft wieder heftig darüber, wie mit dem Thema Organspende zukünftig umzugehen ist. „Zurecht“, findet Alexander Throm, direktgewählter Bundestagsabgeordneter des Wahlkreises Heilbronn. Rund 10.000 Menschen warten in Deutschland auf ein lebensrettendes Spenderorgan. Deutschland ist damit Spenden-Schlusslicht in Europa. Jährlich sterben bis zu 2.000 Menschen auf der Warteliste. „Für sie Hoffnung und neue Lebensperspektiven zu erreichen, muss unser gemeinsames Ziel sein“, sagte Alexander Throm.
Alexander Throm MdB neues Mitglied im Geschäftsordnungsausschuss des Deutschen Bundestages
Alexander Throm MdB (CDU) ist zum neuen Mitglied des wichtigen Geschäftsordnungsausschusses des Deutschen Bundestags ernannt worden. Er folgt damit auf Prof. Dr. Stephan Harbarth, der im November letzten Jahres als Vizepräsident zum Bundesverfassungsgericht nach Karlsruhe gewechselt ist.
Rund 185.000 neue Asylanträge im Jahr 2018 – Rückgang um 16%
Innenminister Horst Seehofer (CSU) und der Präsident des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (Bamf), Hans-Eckard Sommer, haben am heutigen Vormittag die Asylzahlen für das Jahr 2018 und den Migrationsbericht 2016/2017 vorgestellt. Der Migrationsbericht wurde zuvor im Bundeskabinett angenommen.
Pressemitteilung
Alexander Throm MdB in Parlamentsrede zur Einstufung sicherer Herkunftsstaaten: Grüne haben keinen moralischen Alleinstellungsanspruch
Am heutigen Freitag hat der Deutsche Bundestag in 2./3. Lesung über das Gesetz zur Einstufung Georgiens, der Demokratischen Volksrepublik Algerien, des Königreichs Marokko und der Tunesischen Republik als sichere Herkunftsstaaten abgestimmt.
