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17.11.2011, 17:05 Uhr | Übersicht | Drucken
JA zu Stuttgart 21, NEIN zum Ausstieg

„Wir haben mit der bevorstehenden Volksabstimmung zum „S 21-Kündigungsgesetz“ die Möglichkeit für ein klares Bekenntnis für das Projekt Stuttgart 21!“, begrüßte der Vorsitzende Alexander Throm MdL die Bürgerinnen und Bürger, die zu der Veranstaltung des Heilbronner CDU-Stadtverbandes gekommen waren.



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„Es geht darum, dass die Bürgerinnen und Bürger entscheiden sollen, ob das Land seinen Vertrag zu S 21 kündigt. Kündigen kann aber nur, wer auch Kündigungsrechte hat. Diese liegen bei S 21 nicht vor! Die Landesregierung würde einen klaren Vertragsbruch begehen. Ein Vertragsbruch hätte Schadensersatzforderungen von bis zu 1,5 Milliarden Euro zur Folge.“

Als Rednerin für diesen Abend kam Nicole Razavi MdL, die verkehrspolitischen Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion von Baden-Württemberg, nach Heilbronn.

Die fundierte Kennerin des Projekts Stuttgart 21, brachte es gleich zu Beginn ihres Vortrags auf den Punkt: „Wir wollen ein klares Ergebnis für das Projekt und gegen den Ausstieg!“ und berichtete über den aktuellen Stand. Auch zeigte sie die Vorteile des neuen Bahnhofes in Stuttgart auf.

Die Fehlinformationen und unbelegte Vermutungen des Ministers Hermann stiften Verwirrung bei der Bevölkerung. So sind die Mittel für S 21 und den Bau der Neubaustrecke zweckgebunden. Das heißt: Kommt S 21 nicht, wird dieses Geld nicht in andere Verkehrsprojekte im Land fließen, sondern diese Mittel werden anderen Bundesländer zur Verfügung gestellt. „Wer etwas anderes behauptet, täuscht die Bevölkerung von Baden-Württemberg!“

Viele interessante Fragen seitens der Gäste wurden an Nicole Razavi gestellt, die von ihr ausführlich und klar verständlich beantwortet wurden. Die Fragestellung auf dem Stimmzettel wurde bei dieser Aussprache ebenfalls stark kritisiert: „Es ist schwer zu begreifen, dass man mit „Nein“ stimmen muss, wenn man für das Projekt Stuttgart 21 ist! Deshalb werden wir in den Tagen bis zur Wahl am 27 November bestmöglich informieren: Bei der öffentlichen Kundgebung am Samstag, 19.11. und an vielen Infoständen.“ so der Vorsitzende der Heilbronner CDU Alexander Throm MdL abschließend.

 

 


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