Presse
08.05.2012, 09:28 Uhr
Ein Jahr Grün-Rot: Der Zauber des Anfangs ist verflogen
Die nicht mehr ganz so neue grün-rote Landesregierung ist auf dem Boden der harten Realität gelandet. Vieles wurde in Oppositionszeiten und im Wahlkampf versprochen; wenig gehalten oder schlecht umgesetzt.

Es zeigen sich deutliche Überforderungstendenzen bei den Ministern und in der Regierungsarbeit. Wirtschaftspolitik findet quasi unter Minister Schmid nicht mehr statt. Die Schulreform der Kultusministerin wird überall als Stückwerk und nicht zu Ende gedacht kritisiert. Der Straßenbau ist durch den Verkehrsminister Hermann quasi zum Erliegen gekommen. Der Ministerpräsident übertüncht zwar Vieles noch durch seine präsidiale aber dadurch ungrüne Art, doch dies wird nicht mehr lange tragen.

Die CDU als Opposition muss dagegen noch stärker als bisher auf diese Fehlleistungen der Regierung, auf handwerkliche Fehler sowie ideologisierte Politik hinweisen. Unsere Aufgabe ist es, baldmöglichst, spätestens im Jahr 2016, wieder den Ministerpräsidenten zu stellen.

In diesem Sinne lassen Sie uns in das 2. Oppositionsjahr starten.

Herzlichst
Ihr

Alexander Throm MdL