Einer mit klarer Haltung

Ich mache Politik aus Leidenschaft und Überzeugung.

Für mich zählen Argumente und Fakten. Danach und nach meinen Grundüberzeugungen und Werten richte ich mein Handeln aus. Für mich sind Anstand, Treue und Verlässlichkeit wichtige Werte. Ich verhalte mich in der Politik so wie im Privaten:

Was ich verspreche, halte ich. Was ich nicht sicher einhalten kann, sage ich nicht zu.












 

 
Wir leben in Freiheit, Frieden und Wohlstand.

Unserer Generation geht es so gut wie keiner anderen vor uns.
Freiheit, Frieden und Wohlstand – das sind die drei Dinge, für die Generationen vor uns gearbeitet, gekämpft und mitunter einen hohen Preis gezahlt haben. Sie sind nicht selbstverständlich: Wir müssen sie uns immer wieder aufs Neue erarbeiten.
Genau das ist mein Antrieb, mein Ansporn: Wir müssen diese historischen Errungenschaften für unsere Kinder, für die zukünftigen Generationen, erhalten und sichern. Und dafür möchte ich mich gerne als Bundestagsabgeordneter dieses wunderschönen Wahlkreises einsetzen.

 

Ausgangspunkt von allem aber ist und bleibt die Familie!

Eine kinder- und familienfreundliche Gesellschaft ist mir ein Herzensanliegen. Die Familie als Fundament unserer Gesellschaft will ich stärken.

Mit der Einführung von Elterngeld und der Flexibilisierung des Elterngelds ist bereits vieles erreicht worden. Wichtig ist aber, dass gerade junge Familien finanziell entlastet werden. Gerade am Anfang der Familiengründung und regelmäßig am Anfang des Berufslebens entstehen besonders hohe Belastungen. Deshalb müssen die Kinderfreibeträge in der Einkommenssteuer angehoben werden.

Darüber hinaus will ich mich dafür stark machen, dass insgesamt der Kindergartenbesuch beitragsfrei gestaltet werden kann. In Heilbronn habe ich dies als Stadtrat 2008 durchgesetzt: Heilbronn war damals die erste deutsche Großstadt, die komplett auf Kindergartenbeiträge verzichtet hat.

Darüber hinaus ist es erforderlich junge Familien bei der Schaffung von Wohneigentum zu unterstützen. Deshalb wird die CDU nach der Bundestagswahl ein Baukindergeld einführen. Das ist Familienförderung verbunden mit Vorsorge fürs Alter.

 

Solide Finanzen und Steuergerechtigkeit 

Eine solide Haushaltspolitik ohne neue Schulden ist wahre Generationengerechtigkeit. Denn Schulden bedeuten immer die Verlagerung der Lasten auf spätere und zukünftige Generationen.

Die CDU hat hier in den letzten vier Jahren Wort gehalten. Wir haben in den vergangenen Jahren keine neuen Schulden gemacht.

Und wir haben weiter Wort gehalten: Wie versprochen, gab es keinerlei Steuererhöhungen. Dies soll auch in den nächsten vier Jahren so bleiben.

In Zeiten aber von Höchststeuereinnahmen, die wir gegenwärtig haben, ist es auch Zeit und eine Frage der Gerechtigkeit, einen Teil dieser Wirtschaftskraft wieder an diejenigen zurückzugeben, die alles erarbeiten.

Deshalb wollen wir nach der Bundestagswahl eine Steuersenkung um mindestens 15 Milliarden Euro jährlich machen. Darüber hinaus soll der Solidaritätszuschlag stufenweise abgebaut werden. Und wenn es nach mir geht, so schnell wie möglich.













  




 
Wirtschaft stärken

Eine funktionierende Wirtschaft ist Voraussetzung für Wohlstand und soziale Sicherheit.

Deshalb müssen wir die soziale Marktwirtschaft als Grundlage unserer wirtschaftlichen Kraft stärken. Dafür muss es klare Regeln geben, wo notwendig – aber auch Freiheiten und Deregulierung, soweit möglich, um die Wettbewerbsfähigkeit unserer Unternehmen zu verbessern.

Und hierbei gilt auch: Sozial ist, was Arbeit schafft.

Deutschland hat es geschafft in den letzten Jahren eine große wirtschaftliche Kraft und Dynamik zu erarbeiten. Ich bin für sozialen Ausgleich, insbesondere dort, wo es Menschen benötigen. So müssen wir speziell für Langzeitarbeitslose die keine Perspektive auf dem regulären Arbeitsmarkt haben, Wege zur Beschäftigung finden.

Wir dürfen aber nicht die Rolle rückwärts machen zurück ins letzte Jahrtausend. Denn zunächst muss erarbeitet werden, was dann sozial gerecht zu verteilen ist.

Eine starke Wirtschaft funktioniert nur mit guter Infrastruktur. Deshalb müssen wir die Verkehrswege auf Straße und Schiene genauso bereitstellen, wie die digitale Autobahn. Hier gilt es, in den nächsten Jahren einen Schwerpunkt zu setzen. Ohne gute digitale Infrastruktur verspielt Deutschland seine Zukunft im digitalen Zeitalter. 
 

Sicherheit für alle

Sicherheit und Freiheit bedingen sich gegenseitig. Denn ohne Sicherheit gibt es keine Freiheit.

Aufgabe eines Staates ist es, seine Bewohnerinnen und Bewohner vor Kriminalität zu schützen. Gerade in der heutigen Zeit nehmen Bedrohungen von außen zu, insbesondere durch den islamistischen Terrorismus und die organisierte Kriminalität.

Die CDU hat hier bereits viel auf den Weg gebracht durch eine personelle und finanzielle Stärkung aller Sicherheitsbehörden wie Bundespolizei, Bundeskriminalamt und Verfassungsschutz.

Darüber hinaus müsste eine sogenannte Quellen-TKÜ bei Messengerdiensten hinzukommen. Wir müssen unseren Sicherheitsbehörden das Handwerkszeug, auch in rechtlicher Hinsicht, geben, damit sie ihre Aufgaben effizient und wirkungsvoll erfüllen können.

Die Finanzierung von Terrorismus auf deutschem Boden muss unterbunden werden. Die Ausweisung straffälliger Asylbewerber muss hier noch niederschwelliger als bisher einsetzen. Und es müssen die rechtlichen Möglichkeiten geschaffen werden, dass Videoüberwachung noch in viel mehr öffentlichen Räumen möglich ist, als bisher.

Wichtig ist auch, unsere Bevölkerung vor Einbruchdiebstahl zu schützen.

Deswegen ist es richtig, dass dies jetzt als Verbrechen mit einer Mindestfreiheitsstrafe von einem Jahr versehen wird und die Zugriffsbefugnis der Behörden, beispielsweise auch bei der Telefonüberwachung, gestärkt wurde. Denn viel schlimmer wie der materielle Schaden bei Einbrüchen ist, dass das subjektive Sicherheitsgefühl bei den Opfern auf Jahre hinweg beeinträchtigt wird. Deshalb müssen wir auch bundesweit zur Möglichkeit der Schleierfahndung kommen.

Für mich ist auch klar: Ich habe größten Respekt vor der Arbeit von Polizisten und Rettungskräfte. Und dies gilt für mich nicht nur in Sonntagsreden. Wir müssen deshalb die Polizei bestmöglich ausstatten und Ihnen auch dann, wenn es schwer wird, den Rücken stärken.

Islamistische Terroristen bekämpfen unsere Art zu leben mit brutaler Gewalt. Dagegen müssen wir mit aller Klarheit und Härte vorgehen. Hier darf es keinerlei Toleranz oder Nachsichtigkeit geben. Bei bekannten Gefährdern, die die deutsche Staatsbürgerschaft besitzen, muss eine konsequente Überwachung stattfinden, auch unter Einsatz der sogenannten elektronischen Fußfessel. Ausländische Gefährder müssen konsequent und so schnell wie möglich abgeschoben werden.

Die CDU ist die Partei der Inneren Sicherheit in Deutschland.













  


Zuzug begrenzen und steuern

Der Zuzug von Flüchtlingen und Asylbewerbern muss stark begrenzt werden. Nochmals darf es eine Situation wie im Jahr 2015 nicht geben.

Darüber hinaus gilt: Es darf keinen Grenzübertritt nach Deutschland geben, ohne dass Flüchtlinge und Asylbewerber erkennungsdienstlich erfasst sind. Ein verlässlicher Staat muss wissen, wer sich in seinen Grenzen aufhält.

Und wer sich hier in Deutschland als Gast aufhält, hat sich an unsere Regeln und Gesetze ausnahmslos zu halten. Ansonsten verwirkt er sein Gastrecht. Deutschland wird seinen gerechten Anteil an der Unterbringung von Flüchtlingen aus Kriegsgebieten leisten und seinen humanitären Verpflichtungen selbstverständlich gerecht werden.

Klar ist aber auch: Das Asylrecht und die Schutzrechte nach der Genfer Flüchtlingskonvention schaffen kein dauerhaftes Bleiberecht. Es ist begrenzt auf den Zeitraum, solange Verfolgung oder Kriege in den jeweiligen Herkunftsländern anhalten. Solange die Menschen aber in Deutschland bleiben, müssen wir verstärkte Anstrengungen unternehmen, sie in dieser Zeit zu integrieren. Dabei gilt der Dreiklang: Werte, Sprache, Arbeit. Werte und die Bereitschaft zur Integration müssen wir noch stärker und vor allem selbstbewusster einfordern, als wir dieses bisher gemacht haben.

Und bei aller Bereitschaft zur Hilfe müssen wir sehr genau zwischen denjenigen, die Hilfe und Schutz bedürfen und erhalten, und denjenigen, die lediglich aus wirtschaftlichen Gründen nach Deutschland kommen, unterscheiden. Wir können Schutz nur dann gewähren, wenn wir der illegalen Zuwanderung aus Wirtschaftsgründen Einhalt gebieten. Dazu zählt auch, dass diejenigen, deren Asylantrag rechtskräftig abgelehnt ist, wieder in ihr Heimatland zurückkehren müssen.

In diesem Sinne ist es auch sinnvoll, die sogenannten Maghreb-Staaten, Tunesien, Algerien und Marokko als sichere Herkunftsländer einzustufen. Dies wäre ein wirksames Mittel zur Begrenzung des Zuzugs aus diesen Ländern.

Deutschland ist ein weltoffenes Land und wird dies auch bleiben. Allerdings soll es keine Multi-Kulti-Gesellschaft geben, ohne Grenzen, ohne Werte und ohne unsere Kultur, die wir selbstbewusst vertreten dürfen.

 

Ländlicher Raum

Ich schätze den ländlichen Raum sehr. Er hat viele Chancen und Vorteile, wie etwa die direkte Verbundenheit zur Natur und Umwelt, eine oftmals intakte Gemeinschaft in Dorf und Stadt, ein funktionierendes Vereinsleben und vieles mehr. Aber der ländliche Raum steht auch vor großen Herausforderungen im schnell fortschreitenden wirtschaftlichen Strukturwandel sowie der demographischen Entwicklung.

Deshalb müssen wir zuallererst für eine gute Infrastruktur im ländlichen Raum sorgen mit einer guten verkehrlichen Anbindung, mit Umgehungsstraßen zum Schutz der Orts- und Stadtzentren. Insbesondere aber muss es gelingen, überall ein schnelles Internet mit mindestens 50 mBit/s zu installieren.

Mindestens ebenso wichtig ist es aber auch, für mehr Landärzte und gut versorgte Patienten zu sorgen. Deshalb muss es für junge Ärzte attraktiver sein, sich auch im ländlichen Bereich niederzulassen.

Es muss deshalb auch spezielle Vergütungsregelungen für Landärzte geben. Richtig finde ich, dass jetzt eine bestimmte Anzahl an Studienplätzen im Fach Medizin an Studierwillige vergeben werden, die sich verpflichten hinterher auch im ländlichen Raum als Arzt niederzulassen.
 

Landwirtschaft und Weinbau

Landwirtschaft und Weinbau sind in unserer Region wichtige und tragende wirtschaftliche Eckpfeiler. Darüber hinaus sind sie prägend für unser Landschaftsbild.

Ihnen muss die volle Aufmerksamkeit und Unterstützung entgegengebracht werden. Die Landwirtschaft erbringt neben der wichtigen Nahrungsproduktion insgesamt eine große gesamtgesellschaftliche Leistung, indem sie die Natur- und Kulturflächen hegt und pflegt. Dies muss angemessen gewürdigt werden.

Darüber hinaus sind die landwirtschaftlichen Flächen für den Betrieb der entscheidende Produktionsfaktor. Dieser ist nicht vermehrbar und bedarf deshalb des besonderen Schutzes. Ein großes Problem stellen hierbei die Ansiedlung neuer Wohn- und Gewerbeflächen und die damit verbundenen Ausgleichsmaßnahmen dar. Wie bereits in meiner kommunalen Tätigkeit, möchte ich mich dafür stark machen, so weit wie möglich von der Umwandlung von Ackerflächen in Ausgleichsflächen abzusehen.

Viele landwirtschaftliche Betriebe befinden sich aktuell in der Krise.

Die Branche ist mit allen vor- und nachgelagerten Bereichen immer noch der wirtschaftliche Motor Nummer 1 im ländlichen Bereich. Gerade bei den Milchbauern und Schweinehaltern spitzt sich die Situation mehr und mehr durch zu niedrige Preise zu.

Deshalb unterstützte ich die Maßnahmen zur Förderung der Landwirtschaft etwa durch Liquiditätshilfen und Bürgschaftsprogramme, durch Zuschüsse zur landwirtschaftlichen Unfallversicherung und letztlich durch steuerliche Erleichterungen für landwirtschaftliche Betriebe.

Letztlich aber müssen wir alle dafür sorgen, dass der Preisdruck im Handel nicht auf dem Rücken der Landwirte ausgetragen wird und für gute Lebensmittel aus deutschen Landen auch ein angemessener Preis bezahlt wird.

Viele Winzer und Obstbauern wurden diesen April schwer getroffen mit Frostschäden, die teilweise ganze Ernten vernichtet haben. Hier ist wichtig, dass die Politik bei den Obstbauern dieses Jahr und bei Weinbauern nächstes Jahr, wenn die Ausfälle konkret bezifferbar sind, mit entsprechenden Hilfen unterstützt, etwa über Liquiditätshilfen. Mittel- und langfristig muss über Möglichkeiten der steuerlichen Risikoverlagerung nachgedacht werden.
 

 

Klima- und Umweltschutz sowie saubere und sichere Energie

Die Bewahrung unserer Schöpfung ist mir eine zentrale Aufgabe. Unsere Verantwortung ist es, wie wir unsere Erde an die nächste Generation übergeben. Der Schutz natürlicher Lebensgrundlagen ist eine vordringliche Aufgabe in der Politik. Wir wollen unsere Nachkommen eine Welt hinterlassen, die auch morgen noch lebenswert ist.

Deshalb ist Klimaschutz wichtig. In Deutschland dürfen immer weniger Treibhausgase ausgestoßen werden. Hierfür ist insbesondere eine hohe Energieeffizienz wichtig. Die Verbesserung der Technik in Privathaushalten, eine bessere Dämmung unserer Gebäude, schadstoffärmere Autos und vor allem auch neue Energieformen sind hier der Schlüssel zum Erfolg. Deshalb ist es wichtig, dass diese Maßnahmen weiterhin gefördert werden. Dies stärkt auch Handwerk und Wirtschaft.

In der Energieversorgung müssen wir den Weg zu den erneuerbaren Energien fortsetzen. Deutschland kann sich bei der Entwicklung dieser Technik eine Spitzenposition in Forschung und Entwicklung erarbeiten. Gleichzeitig müssen die Kosten für die erneuerbaren Energien für den Verbraucher gedeckelt werden.

Mit Photovoltaik, Geothermie und Biomasse schaffen wir einen neuen Schwerpunkt in der Energieversorgung. Wer wenn nicht wir als Land der Spitzentechnologie soll hier Vorreiter sein.

 

Digitalisierung 

Die Digitalisierung stellt die nächste industrielle Revolution dar. Sie ist die Schlüsseltechnologie des 21. Jahrhunderts. Und sie wird unser Leben und unsere Arbeitswelt nachhaltig verändern. Sie wird uns Vorteile bringen, die Arbeitswelt in großen Teilen humaner machen, die Umwelt schützen, die Gesundheitsversorgung verbessern, uns Zeitgewinne ermöglichen durch Wegfall von Verkehrsstaus mit intelligenten Verkehrslösungen, etc. Und dabei werden natürlich auch neue Arbeitsplätze in diesem Wirtschaftsbereich entstehen, Berufsfelder die es bisher nicht gab.

Aber sie wird auch in deutlich spürbarem Umfang Arbeitsplätze vernichten, gerade auch in der Automobil- und Automobilzulieferindustrie, die für uns in der Region besonders wichtig ist.

Wir müssen vorne mit dabei sein, damit die neuen Arbeitsplätze bei uns in Deutschland entstehen. Deshalb wollen wir mit der Netz-Allianz bis zum Jahr 2023 insgesamt 100 Milliarden Euro in den Netzausbau investieren. Wir müssen für die Wirtschaft weiterdenken in die gigabitfähigen Netze, die dann Up- und Downloadraten von 1.000 Mbit unterstützen. Und wir wollen Leitmarkt für den neuen 5G-Mobilfunkstandard werden. Das ermöglicht Datenübertragung in Echtzeit beispielsweise für das autonome Fahren.

Um dies zu ermöglichen wollen wir nach einer Wahl mit Regierungsverantwortung im Bundeskanzleramt einen Staatsminister für die Digitalpolitik neu einführen und einen nationalen Digitalrat der die klügsten Köpfe aus Wissenschaft, national, wie international, in einem Think-Tank zusammenführt, gründen.

Deutschland ist gegenwärtig führend bei der Vernetzung von Maschinen und Menschen in der industriellen Produktion Industrie 4.0. Um dies zu bleiben und weitere Innovationen anzustoßen wollen wir die Forschungs- und Entwicklungsausgaben in Deutschland bis zum Jahr 2025 deutlich erhöhen auf 3,5 % des Bruttoinlandsprodukts. Gegenwärtig liegen sie etwa bei 3%.

Und wir wollen eine steuerliche Forschungsförderung in diesem Bereich einführen im Umfang von 2 Milliarden Euro jährlich.

Und dann geht es natürlich um Bildung und Weiterbildung. Hier müssen wir bereits in der Schule anfangen. Die Bundesbildungsministerin hat gemeinsam mit den Kultusministern der Länder einen Digitalpakt geschnürt im Umfang von 5 Milliarden Euro um unsere Schulen zur Schule 4.0 zu machen und entsprechend auszustatten.

Was für die Schulen gilt, gilt für die Arbeitnehmer besonders. Auch sie müssen weiter- und fortgebildet werden, durch lebenslanges Lernen. Daran führt kein Weg vorbei.

Mir ist auch nicht bange, dass wir auch für wegfallende Arbeitsplätze neue Lösungen finden. Wir haben heute 50 Millionen im erwerbsfähigen Alter in Deutschland. Diese Zahl wird in den nächsten Jahren auf 43 Millionen zurückgehen, sodass Jede und Jeder, eventuell auch in einem neuen Berufsfeld und an anderer Stelle, gebraucht wird.

 

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